PERSONALÄNDERUNG IN DER EU-KOMMISSION
10. Januar 2017

Neuer Digitalkommissar Andrus Ansip

Der bisherige deutsche Digitalkommissar Günther Oettinger übernimmt am 1. Jänner das Portfolio für Budget und Personal von der Bulgarin Kristalina Georgiewa, die zur Weltbank wechselt. Oettingers bisherige Zuständigkeiten betreut künftig der schon bisher für das Thema mitverantwortliche estnische EU-Kommissionsvizepräsident Andrus Ansip.
Neuer Digitalkommissar Andrus Ansip

Ansip war von 2004 bis 2014 Vorsitzender der liberalen Estnischen Reformpartei. In den Jahren 2005 bis 2014 war er Ministerpräsident der Republik Estland. Bei der Europawahl 2014 wurde Ansip zum Abgeordneten im Europäischen Parlament gewählt. Er erhielt die meisten Personenstimmen von allen Kandidaten.

Seit 1. November 2014 ist er in der Kommission Juncker Vizepräsident der Europäischen Kommission und Kommissar für den digitalen Binnenmarkt. Nun übernimmt er zusätzlich die Agenda Digitalwirtschaft.

Der VÖZ und die europäischen Verleger pochen darauf, dass Ansip die von Oettinger vorangetriebene Urheberrechtsreform umsetzt und damit den Verlagen mehr Rechte gegenüber Onlinekonzernen einräumt.

Das europäische Leistungsschutzrecht soll bis Ende 2017 finalisiert werden. Oettingers Konzept sah vor, dass Verleger für die Verwendung ihrer Inhalte durch Nachrichtenaggregatoren einen Ausgleich verlangen können – auch wenn es sich nur um kurze Textausschnitte handelt. Die Inhalte der Verlage sollen dabei 20 Jahre lang geschützt werden. Der VÖZ fordert schon seit Jahren ein modernes Leistungsschutzrecht.