ORF-Gesetzesnovelle
16. Juni 2023

VÖZ übt Kritik am ORF-Gesetzespaket der Bundesregierung

VÖZ-Präsident Markus Mair zu ORF-Gesetzesnovelle: „Kurzsichtige Entscheidung mit gravierenden Folgen für den privaten Medienmarkt“
© Ballguide/Nicholas Martin

Für Markus Mair, Vorstandsvorsitzender der Styria Media Group und Präsident des Verbands Österreichischer Zeitungen (VÖZ), setzt die heute im Ministerrat beschlossene ORF-Gesetzesnovelle das heimische duale Mediensystem leichtfertig aufs Spiel.

Es sei bedauerlich, dass die politisch Verantwortlichen nicht dazu bereit waren, die gesamte österreichische Medienlandschaft im Auge zu behalten und für einen fairen Interessenausgleich zu sorgen.

Dramatischer Einschnitt in die heimische Medienvielfalt

„Dieses ORF-Maßnahmenpaket erscheint uns völlig unverhältnismäßig:

Der Gestaltungs- und Finanzierungsrahmen des Marktführers wird sogar noch erweitert, während die Situation der anderen Marktteilnehmer außer Acht gelassen wird. Die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Beschränkung der Zeitungsähnlichkeit des ORF-Digitalangebots sind nicht ausreichend“, sagt Markus Mair in einer ersten Reaktion.

„Solange ein Onlinenachrichtenportal ein Produkt zur Verfügung stellt, das de facto eine Tageszeitung ist, aber vermeintlich ,kostenlos‘ zugänglich, ist das ein großes Hindernis für die digitale Transformation der privaten Medien verlegerischer Herkunft. Der sich dadurch verfestigende massive Einschnitt in die heimische Medienvielfalt wird zu einer dramatischen Verengung ohne Medienpluralismus führen.“