Die so entstandene „ORF-Tageszeitung“ umfasst mehr als 70 Seiten und wurde unter anderem an die Mitglieder der Bundesregierung sowie alle Nationalrats- und Bundesratsabgeordneten, Landeshauptleute, ORF-Geschäftsführung und -Stiftungsrat sowie an Stakeholder aus dem Medienbereich verschickt. Damit zeigt der Verlegerverband auf, dass der ORF als größtes Medienunternehmen Österreichs auch eine der größten elektronischen Tageszeitungen des Landes produziert.
„Und das, obwohl im ORF-Gesetz bereits heute festgeschrieben ist, dass die Berichterstattung des ORFs nicht vertiefend und ihre Gesamtaufmachung und -gestaltung nicht mit dem Onlineangebot von Tages- oder Wochenzeitungen sowie Monatszeitschriften oder Magazinen vergleichbar sein darf“, erklärt VÖZ-Präsident und Styria-Vorstandsvorsitzender Markus Mair die Aktion. „Diese Verpflichtung wird vonseiten des ORF bisher in der Praxis nicht eingehalten. Daher fordern wir von den politisch Verantwortlichen einen echten Systemwechsel für den ORF!“
Der ORF als öffentlich-rechtliches Rundfunkunternehmen mit zukünftig 710 Millionen Euro an öffentlichen Beihilfen braucht laut VÖZ endlich ein unverwechselbares öffentlich-rechtliches Profil sowie einen Fokus auf audiovisuelle Inhalte. Die aktuell geplante Regelung mit rund 50 Textbeiträgen pro Tag greift dabei deutlich zu kurz, denn auch diese entspricht einer durchschnittlichen Zeitungsproduktion. Die Verleger fordern daher einem Rundfunkunternehmen entsprechend eine echte Überblicksberichterstattung – analog zu anderen europäischen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten –, die jeden Eindruck einer Zeitungsähnlichkeit vermeidet.
Umfassende VÖZ-Stellungnahme zum Gesetzesentwurf
Darüber hinaus hat der VÖZ zum Ende der Begutachtungsfrist eine 26-seitige kritische Stellungnahme zum neuen ORF-Gesetz eingebracht. Darin kritisieren die Verleger die Pläne der Bundesregierung für einen gänzlich einseitigen Ausbau des ORF-Digitalangebots und damit der ohnehin bereits dominanten Position des ORF im Bereich Onlinemedien und Onlinewerbung, ohne sinnvolle Gegenmaßnahmen zur Sicherung eines dualen Mediensystems mit fairen Bedingungen für alle Marktteilnehmer vorzusehen, scharf. Da im vorliegenden Begutachtungsentwurf die dringend erforderliche Überarbeitung des bestehenden öffentlich-rechtlichen Auftrags des ORF und eine echte Strukturreform zur Kostensenkung gänzlich fehlt, fordert der VÖZ in seiner Stellungnahme eine grundlegende Überarbeitung des ORF-Gesetzes.
