„Mit der Ermordung von Daphne Caruana Galizia in Malta und Ján Kuciak in der Slowakei sind jüngst auch innerhalb der Europäischen Union zwei Redakteure gewaltsam zu Tode gekommen. Ihr Tod ist der tragische Beweis dafür, dass die Pressefreiheit auch bei uns verwundbar ist“, so Kralinger. Laut Reporter ohne Grenzen (ROG) habe sich die Lage der Pressefreiheit im vergangenen Jahr in keiner anderen Weltregion so stark verschlechtert wie in Europa. Österreich liegt im Ranking wie im Vorjahr stabil auf Platz 11.
Laut der NGO sind bei einem Doppelanschlag am 30. April 2018 in Afghanistans Hauptstadt Kabul mindestens neun Journalisten ums Leben gekommen. Sechs weitere seien schwer verletzt worden. Im globalen ROG-Bericht wurden im Jahr 2017 65 getötete, 326 inhaftierte und 54 als Geisel gehaltene Journalisten gelistet. Damit ergibt sich für die letzten 15 Jahre eine traurige Bilanz von insgesamt 1.035 getöteten Journalisten.
Gefahren abseits offener Gewalt
Aber nicht nur offene Gewalt sei eine Gefahr für die völkerrechtliche garantierte Presse- und Meinungsfreiheit. „Der VÖZ hat stets davor gewarnt, dass freier Journalismus auch unter dem Deckmantel des Datenschutzes untergraben werden kann. Umso wichtiger sind die von der aktuellen Bundesregierung beschlossenen Ausnahmeregelungen bei der EU-Datenschutz-Grundverordnung“, so VÖZ-Geschäftsführer Gerald Grünberger.
Es sei damit in Österreich laut Grünberger gelungen, einen vernünftigen Ausgleich zwischen Datenschutz und dem Grundrecht auf freie Meinungsäußerung herzustellen. Nun gelte es im Sinne der Pressefreiheit auch weitere zeitgemäße Maßnahmen wie etwa ein Informationsfreiheitsgesetz auf den Weg zu bringen.
