„Google ist ein tolles Unternehmen, dass aber auch Freiräume nutzt, die ihnen rechtlich gegeben sind. Wenn man am Werbemarkt konkurriert, dann müssen selbstverständlich die gleichen Spielregeln für alle gelten“, so Grünberger. Darin wurde er von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz unterstützt: „Bei einer derart starken Marktmacht, braucht es regulatorische Maßnahmen.“
Mit dieser „Fehlvorstellung“ wollte Google-Vertreter Kottmann daraufhin aufräumen: „Wir unterliegen Rechtsstandards, an die wir uns auch halten.“ Dem Google-Manager fehle insgesamt eine „sorgfältige, evidenzbasierte Herangehensweise an moderne Medienpolitik, dann würde man zu guten Ergebnissen kommen und sehen, dass die Unterstellungen am Ende nicht der Wahrheit entsprechen.“
VÖP-Präsident Ernst Swoboda ortet medienpolitischen Handlungsbedarf, damit europäische Unternehmen gegen die Digital Giants aus dem Silicon Valley bestehen können: „Man kann den US-Konzernen nicht vorwerfen, dass wir ein kleinkariertes Wettbewerbsrecht in der EU haben. Man wird die Probleme auch nicht lösen, indem man europäischen Unternehmen mit der DSGVO Prügel vor die Beine wirft. Auch das Thema Steuern ist hausgemacht. Das müssen wir begreifen und ändern, den Medienstandort stärken und nationale Konkurrenzverhältnisse, die uns blockieren überwinden und entspannen.“
Förderung der Medienvielfalt
Europäische Medienunternehmen sollten laut ORF-Generaldirektor Wrabetz eigene Plattformangebote machen, die konkurrenzfähig, attraktiv und offen seien. „Wenn der ORF der Motor des Medienmarktes sein soll, dann muss er den Auftrag ausreichend erfüllen können, indem er stabil und ausreichend finanziert ist.“
In diesem Zusammenhang schlägt Grünberger vor, das Thema Medienfinanzierung ähnlich wie in Deutschland durch ein Gremium erarbeiten zu lassen. Der VÖZ-Geschäftsführer betonte zugleich die Wichtigkeit einer starken Medienförderung: „Aufgrund der Kleinheit des Marktes, des gleichsprachigen großen Nachbarmarktes und der US-Plattformen gibt es in Österreich ein partielles Marktversagen. Das ist ein Faktum, darunter leidet die Medienvielfalt – vor allem in den Regionen. Hier braucht es ein klares Bekenntnis zur Förderung und Unterstützung – eine Aufstockung der Presseförderung sowie Investitionen in Qualität und Journalismus-Ausbildung.“
