Kurzarbeit (Phase 5)

Zeitungen und Magazine in der Corona-Krise

Kurzarbeit (Phase 5)

Unter Kurzarbeit versteht man eine vorübergehende Verkürzung der Arbeitszeit unter entsprechender Herabsetzung des Entgelts aufgrund wirtschaftlicher Schwierigkeiten. Arbeitgeber, die betroffenen Arbeitnehmern eine Ersatzleistung für den dadurch entstehenden Entgeltausfall gewähren, können beim AMS eine Förderung beantragen. Je nach dem Modell der Kurzarbeit spricht man hierbei von der Kurzarbeits- oder von der Qualifizierungsbeihilfe. Mit dem COVID-19 Gesetz wurde eine eigene „Corona-Kurzarbeit“ eingeführt, deren Rahmenbedingungen werden durch die AMS-Kurzarbeitsrichtlinie und die Sozialpartnervereinbarungen näher geregelt und wurden vielfach überarbeitet. Weiterhin steht „Corona-Kurzarbeit“ als Instrument zur Krisenbewältigung zur Verfügung –die nunmehrige Phase 5 gilt seit 1. Juli 2021 und planmäßig bis 30. Juni 2022. Folgende Eckpunkte sind in Phase 5 zu beachten.

Arbeitszeitausfall

Der Arbeitszeitausfall darf im Kurzarbeitszeitraum durchschnittlich und für jeden einzelnen Arbeitnehmer/ jede einzelne Arbeitnehmerin nicht unter 20 Prozent und nicht über 50 Prozent der gesetzlich oder kollektivvertraglich festgelegten (bei Teilzeit vertraglich vereinbarten) Normalarbeitszeit betragen. Für besonders betroffene Unternehmen besteht bis 31.12.2021 weiterhin eine reduzierte Mindestarbeitszeit von 30% mit Unterschreitungsmöglichkeit. Besonders betroffen sind Unternehmen mit mehr als 50% Umsatzrückgang im 3. Quartal 2020 gegenüber dem 3. Quartal 2019 und direkt von Lockdown betroffene Unternehmen.

Beihilfenhöhe um 15% reduziert

Von der errechneten Kurzarbeitsbeihilfe gelangen nur 85% zur Auszahlung. Für besonders stark von der Coronakrise betroffene Unternehmen gilt bis 31. Dezember 2021 eine Sonderregelung, welche die volle Förderhöhe ermöglicht. Für besonders von der Coronakrise betroffene Unternehmen gilt bis zum 31.Dezember 2021 eine Sonderregelung hinsichtlich der Beihilfenhöhe: auch sie erhalten die Beihilfe zunächst um 15% reduziert, können die übrigen 15% jedoch später beantragen. Bei einer beabsichtigten Fortsetzung der Kurzarbeit im Zeitraum bis zum 30. Juni 2022 müssen diese Unternehmen ein neues Kurzarbeitsbegehren einreichen.

Dauer der Beihilfengewährung

Die Dauer ist mit höchstens sechs Monaten zu beschränken und muss spätestens am 30. Juni 2022 enden.

Bekanntgabe eines Kurzarbeitsvorhabens

Ab Phase 5 der Corona-Kurzarbeit ist zunächst die beabsichtigte Einführung der Kurzarbeit bei der zuständigen regionalen Geschäftsstelle des AMS anzuzeigen. In der Folge wird das AMS mit dem Unternehmen, dem Betriebsrat und den in Betracht kommenden kollektivvertragsfähigen Körperschaften der Arbeitgeber und Arbeitnehmer eine Beratung einberufen, ob die Kurzarbeit nicht durch andere Maßnahmen abgewendet oder zumindest eingeschränkt werden kann. Die Kurzarbeit kann erst begonnen und bewilligt werden, wenn diese Beratungen binnen drei Wochen nach erfolgter Anzeige zu keinem anderen Ergebnis führen.

Ausnahmen: Unternehmen, die sich bereits im Zeitraum zwischen 1. April 2021 und 30. Juni 2021 in Kurzarbeit befanden, erfüllen die Vorgaben mit Vorlage einer „Corona“-Sozialpartnervereinbarung (SPV) unter Verwendung des von WKO und ÖGB aufgelegten Musterformulars (ab Version 10). Dasselbe gilt bei einer Verlängerung oder Änderung eines nach dem 1. Juli 2021 begonnenen Kurzarbeitsvorhabens oder bei einem Kurzarbeitsbegehren aufgrund einer Naturkatastrophe.

Zwingender Abbau von Urlaub

Alle kurzarbeitenden Arbeitnehmer und Lehrlinge müssen ab dem zweiten Monat in Kurzarbeit mindestens eine Woche Urlaub konsumieren. Geht die Kurzarbeit über drei Monate hinaus, sind zwei Wochen Urlaub zu verbrauchen, über fünf Monate hinaus drei Wochen. Das Unternehmen kann für diesen vorgeschriebenen Urlaubsabbau nur dann Ausfallstunden verrechnen, wenn die beschäftigte Person keinen Urlaubsanspruch mehr hat.

Bestätigung der wirtschaftlichen Notwendigkeit

Die wirtschaftliche Notwendigkeit ist bereits seit Oktober 2020 detaillierter darzulegen (ggf. mit Bestätigung eines Steuerberaters, einer Bilanzbuchhalterin, eines Wirtschaftsprüfers). Sollten Unternehmen direkt von einem verordneten Betretungsverbot betroffen sein und nur für die Zeit eines verordneten Betretungsverbots Kurzarbeitsbeihilfe beantragen, entfällt diese Bestätigung.

Weitere Informationen und Unterlagen

AMS Infoseite Kurzarbeit

AMS Downloadbereich Kurzarbeit

Leitfaden Personalverrechnung (inkl. Musterbeispiele)